Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2022
03. Nov 2022
Die Gemeindeversammlung findet am Montag, 5. Dezember 2022, 19.30 Uhr in der Aula des Schul- und Sportzentrums (SSZ) Allenlüften statt.
Traktanden
| 1. | Budget 2023 |
| a. Festsetzung der Steueranlage, Gebühren und Abgaben b. Genehmigung Budget 2023 | |
| 2. | Teilrevision Organisationsreglement |
| Genehmigung | |
| 3. | Erschliessung der ZPP "Gewerbezone Heggidorn" |
| Genehmigung Gesamtkosten | |
| 4. | Verschiedenes |
Mitteilungsblatt Nr. 140
Das offizielle Mitteilungsblatt finden Sie hier. Das Mitteilungsblatt wird per Post in alle Haushaltungen verteilt.
Budget 2023
Das Budget für das Jahr 2023 erscheint in einer gekürzten Fassung im Mitteilungsblatt der Gemeinde oder kann auf der Homepage www.muehleberg.ch eingesehen werden. Ein detailliertes Budget kann bei der Finanzverwaltung Mühleberg bezogen werden.
Verzicht Apéro
An der Gemeindeversammlung im Juni 2022 konnten die Stimmberechtigten bei sommerlichen Temperaturen ein, von der Gemeinde offeriertes Apéro, geniessen. Das Apéro wurde organisiert und bewirtet durch den Frauenverein Mühleberg. Der Gemeinderat hat entschieden anlässlich der Gemeindeversammlung vom Dezember 2022 auf ein Apéro zu verzichten.
Reglementsauflage
Das Organisationsreglement liegt 30 Tage vor der Versammlung vom 5. November bis und mit 5. Dezember 2022 in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Auflageexemplar kann auch auf der Homepage eingesehen werden.
Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungssatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; GG). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.